Angela Merkel als CDU-Vorsitzende mit großer Mehrheit wiedergewählt

Artikelstatus: Fertig 18:53, 28. Nov. 2006 (CET)
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Dresden (Deutschland), 28.11.2006 – Am Dienstag endete der Bundesparteitag der CDU in Dresden. In ihrer Abschlussrede warnte die wiedergewählte CDU-Vorsitzende Angela Merkel ihre Partei vor der Gefahr einer Richtungsdebatte innerhalb der Partei: „Mein Credo ist, dass wir nicht Grundwerte gegeneinander ausspielen, sondern uns bei allem der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlen.“

Angela Merkel war von den Delegierten am Montag mit einer Mehrheit von 93 Prozent der Stimmen in ihrem Amt als Parteivorsitzende bestätigt worden. Damit konnte sie das Ergebnis von vor zwei Jahren, wo sie 88 Prozent der Stimmen erhalten hatte, noch um fünf Prozent verbessern. Die Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden wurde von Kommentatoren als Stimmungsbarometer für die innerparteilichen Machtverhältnisse benutzt. Die Stimmergebnisse der so genannten „Kronprinzen“, also denkbarer Nachfolger Merkels im Amt des Parteivorsitzenden, fielen gegenüber dem hohen Anteil an Ja-Stimmen für Merkel deutlich ab. Der hessische Ministerpräsident und Vorsitzende des CDU-Landesverbands Hessen, Roland Koch, erreichte lediglich eine Zustimmung von 68 Prozent der Delegierten. Auch der niedersächsische Ministerpräsident und Landesverbandsvorsitzende Christian Wulff erhielt nur 66 Prozent der Stimmen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wurde nach Ansicht von Kommentatoren für seine als Ursache eines innerparteilichen Richtungsstreits interpretierten Vorschläge zum Arbeitslosengeld regelrecht „abgestraft“. Lediglich 57 Prozent der Delegierten stimmten für ihn.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident wollte die noch unter Kanzler Gerhard Schröder mit Unterstützung der CDU beschlossenen Hartz-Reformen in einem Punkt verändern. Ältere Arbeitslose sollten seiner Ansicht nach besser gestellt werden. Mit seinem Vorstoß verärgerte er offenbar weite Teile der eigenen Partei wie Beobachter vermuten, weil er damit zugleich die wirtschaftspolitische Linie seiner Parteivorsitzenden angriff.

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Quellen

focus.de: „Vertrauensbeweis für Merkel“ (27.11.2006)
reuters.com: „Merkel warnt CDU vor Spaltung durch Richtungsdebatte“ (28.11.2006, 1:08 Uhr)
dw-world.de: „Kommentar: Denkzettel für Rüttgers“ (27.11.2006)