Hamburg Werbefrei

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Hamburg Werbefrei ist eine Volksinitiative, die sich gegen aufdringliche Formen von Außenwerbung in Hamburg einsetzt.[1] Die für die Bearbeitung durch die Bürgerschaft benötigten Unterschriften erreichte die Initiative am 14. November 2022.[2]

Den zweiten Teil der Unterschriftensammlung stoppte der grün-rote Senat durch eine Klage vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht.[3]

Ziele und Motivation

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Der von Hamburg Werbefrei vorgelegte Gesetzesentwurf sieht eine Änderung der Hamburgischen Bauordnung vor. Mit dieser Änderung soll im öffentlichen Raum unter anderem der Aufbau von neuen Werbeanlagen sowie die Umstellung von traditioneller Plakatwerbung auf digitale Werbedisplays gestoppt werden.[4] Als Gründe hierfür führt die Initiative Ablenkung von Verkehrsteilnehmern, unterbewussten Stress und den Klimaschutz an. So würden beispielsweise einzelne Werbeanlagen mit jährlich 20.000 kWh etwa so viel wie 10 Single-Haushalte verbrauchen.[4][5][6]

Kritiker der Initiative führen die Einnahmen an, die eine Stadt wie Hamburg durch Werbeanlagen auf öffentlichem Raum erhält. Für Hamburg beliefen sich diese im Jahr 2020 auf 27 Millionen Euro, und für 2022 werden Einnahmen von 32 Millionen Euro erwartet.[1][6]

Einzelnachweise

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  1. a b NDR: Volksinitiative "Hamburg Werbefrei" sammelt Unterschriften. Abgerufen am 5. Dezember 2022.
  2. NDR: Volksinitiative "Hamburg Werbefrei" zustande gekommen. Abgerufen am 5. Dezember 2022.
  3. https://www.hamburg-werbefrei.de/news/senat-verklagt-hamburg-werbefrei-vor-dem-verfassungsgericht-scharfe-kritik-an-spd-und-gruenen/ Senat verklagt „Hamburg werbefrei“ vor dem Verfassungsgericht
  4. a b Maike Huckschlag: „Hamburg werbefrei“: Gibt es bald weniger Leuchtreklame? 21. Oktober 2022, abgerufen am 5. Dezember 2022 (deutsch).
  5. Andrea Eisele: Initiative "Hamburg werbefrei" kritisiert hohen Energieverbrauch bei Habeck-Kampagne. 21. Juni 2022, abgerufen am 5. Dezember 2022 (deutsch).
  6. a b Torben Osswald: Trotz Kritik „unverzichtbar“ – so viele Millionen verdient Hamburg mit Werbetafeln. In: MOPO. 26. August 2022, abgerufen am 5. Dezember 2022 (deutsch).